Zweckbindung

Zweckbindung

Der Begriff der Zweckbindung bedeutet generell, dass bestimmte finanzielle Mittel nur für einen vorher definierten Zweck verwendet werden dürfen.

Im Bereich von Spenden erfolgt eine Zweckbindung in der Regel bereits mit dem Spendenaufruf. Die gemeinnützige Institution ist, aufgrund des vorliegenden Rechtsgeschäftes der Schenkung, an deren Zweckbindung gebunden.

Verwendet der Verein diese nicht vereinbarungsgemäß, kann der Spender seine finanzielle Zuwendung zurückfordern. Sollte doch eine abweichende Verwendung erfolgen, ist es sinnvoll, dass die gemeinnützige Institution dies im Vorfeld mit dem Spender bespricht. Insbesondere bei Großspendern und solchen, die eine enge Beziehung zu dem Verein unterhalten.

Um eventuelle Rückzahlungsforderungen zu vermeiden, sollte die gemeinnützige Institution den Zweck nicht so eng bestimmen, im Rahmen eines Spendenaufrufs keine allzu genauen Angaben über den Verwendungszweck geben und sich mit dem Spender rechtzeitig in Verbindung setzen, falls es zu einer Änderung des Spendenzwecks kommen sollte.

Eine Zweckbindung darf nur im Rahmen der steuerlich begünstigten Tätigkeiten erfolgen, eine Verwendung für den steuerlich wirtschaftlichen Teil des Betriebes ist nicht zulässig.

Laut § 58 Nr. 11 Abgabenordnung (AO) ist eine Zweckbindung von Spenden nur dann wichtig, wenn sie dauerhaft dem Vermögen zugeführt und nicht zeitnah verwendet werden.